Johann Boehm

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ABOUT JOHANN BOEHM

Verständnis für Demokratie Unter Demokratie verstehe ich, andere Meinungen, Überzeugungen und Weltanschauungen sind jedem einzelnen überlassen, jedoch nur bis andere ausgegrenzt und in ihren Menschenrechte eingeschränkt werden. Für Deutschland wünsche ich mir eine demokratische Grundordnung die auf dem Willen des Volkes aufgebaut ist. Das Grundgesetz muß durch eine Verfassung ersetzt werden die vom Volk und durch das Volk bestätigt wird. Dazu einige Vorstellungen:(das mag juristisch nicht ausgereift sein, bin kein Jurist) Die Verfassung wird durch einen Volksentscheid eingesetzt und ergänzt. Die strikte Trennung von legislative, exekutive und die judikative. Die legislative wie bisher. Strafverfolgung wird aufgeteilt in Verfassungsschutz, Oberste Bundes, Bundes- und Landesstrafver- folgung. Die Oberste Bundespolizei hat das Recht gegen Immunitätsträger (Abgeordnete w. MdB, MdL und Regierungsmitglieder) zu ermitteln. Analog dazu die Staatsanwaltschaften. Die Presidenten der bundesstaatsanwaltschaften werden durch die Bundesgericht- hofsrichter gewählt und für 6 Jahre bestellt. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Zur Überwachung der Obersten Staatsanwaltschaften entsendet der Bundesgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht jeweils einen Richter, die Richter müssen jeder Ermittlungen zustimmen und dürfen Durchsuchung und Sicherstellungen genehmigen. Die Presidenten der Polizeibehörden werde jeweils durch die dazu gehörenden Staatsanwälte gewählt. Kurz dargestellt: Richter des Amts, Land, Oberlandes- gerichts wählen ihren Presidenten. Alle Richter eine Bundeslandes wählen je Einwohner die Richter zum Bundesgerichthof und je 4 Million Einwohner einen Richter zum Bundesver- fassungsgericht. Analog dazu die Staatsanwaltschaften. Alle gewählten werden für 6 Jahre bestellt und ein Wieder- wahl ist möglich. Zusammensetzung des Bundestages: Die Wahlbezirk werden auf +-5% Einwohner festgelegt. Jeder Wahlbezirk wählt einen direct Kandidat mit der ersten Stimme für 6 Jahre mit einmaliger Wiederwahl. Mit der zweit Stimme eine Parteiliste, wobei die Partei anschließend je angefangenes % zwei Listenplatze (hier sind mehrfach Entsendung möglich) erhält. Die 5% Hürde bleibt erhalten. Der Bundestag entsendet je Ministerium einen parlamentarischen Staatssekretär als Aufsichtsperson. Die Entsendung erfolgt nach den großen der Parteimitglieder ohne das die Regierungsparteien berücksichtigt werden. Analog so weiter, wegen Platzmangel nicht möglich.